BTB Hessen

26. Juni 2016

Gesetzentwurf über die Anpassung der Besoldung und Versorgung in Hessen 2016 (HBesVAnpG 2016)

Die Stellungnahme des BTB Hessen und des dbb Hessen finden Sie hier. Die öffentliche Anhörung findet am 30.06.2016 statt.

Über die aufgeführten Links können Sie den aktuellen Stand zur (öffentlichen) Anhörung zum Besoldungsanpassungsgesetz verfolgen:
Erhähung der Beamtenbesoldung und Versorgungsbezüge der Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger um ein Prozent ab Juli 2016, Neuschaffung einer Zulage bei Bereitschaft zur Verlängerung der Dienstzeit über die Pensionsgrenze hinaus, Leistungsbesoldungselemente ohne Anrechnung auf die Versorgung GesEntw Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 10.05.2016 Drs 19/3373 hierzu ÄndAntr Drs 19/3399 PlPr 19/72 17.05.2016 S.5047-5056
Ausschussberatung: INA 19/51 18.05.2016 Durchführung einer öffentlichen mündlichen Anhörung
Ausschussvorlagen: INA 19/36 (Teil 1)
Anhörung: öffentliche Anhörung schriftl. Stellungnahmen INA 19/36 Teil 1